16.10.19

Erneute Festnahme eines Gerichtsvollziehers

Hier ein extrem kurioses Fundstück:


Vorab ein großes Lob an dieser Stelle für die Polizeibediensteten des Polizeipräsidium Osthessen für Ihren schnellen, souveränen und stressfreien Einsatz vor Ort.
Da im Internet immer mehr Menschen über die Ausbeutung durch Besatzungsstatus, fehlende Rechtsgrundlage in der BRD und Zwangsüberführung in ein EU Konstrukt erfahren, werden Sie in Zukunft noch oft gebraucht.
Da kann das gezeigte Verhalten allen Kollegen als vorbildlich MENSCHLICH und Lösungsfördernd weiter empfohlen werden.
So wünschen wir uns Zusammenarbeit – von Mensch zu Mensch statt „Juristische Person“(Sklave nach Personalausweis). Danke. Danke Danke …..
Die Interessengemeinschaft Volksaufklärung Fulda
Zum Sachverhalt:
20.02.2013 gegen 13°° Uhr in Kleinlüder / Fulda:
Aufklärung eines sog. Gerichtsvollziehers unter Zuhilfenahme der Polizei über die tatsächlichen Rechtsgrundlagen in der BRD.
Vorgeschichte:
Einem Unterstützer der Interessengemeinschaft Fulda wurde von der „Ordnungsbehörde Fulda“ ein
Strafzettel zugestellt. Er soll auf einer Ausfallstraße nachts um 3 Uhr zu schnell gefahren sein.
Nach Überprüfung des Tatortes, wo die Geschwindigkeitsübertretung gemessen wurde, befinden sich auf dieser Strecke keinerlei Schilder, die den Tatvorwurf rechtsfertigen würden. Es wurden Lichtbilder als Beweismittel an das Regierungspräsidium Kassel gesandt.
Statt sachkundig und fachlich korrekt eine verbindliche Stellungnahme abzugeben wurde einfach ein Bußgeldbescheid erlassen. Dieser Bußgeldbescheid wurde zurückgewiesen.
Statt auf die ordentliche Zurückweisung fachlich und sachlich zu antworten, wurde vom Regierungspräsidium Kassel eine Zwangsvollstreckungssache unter dem Aktenzeichen: DR II 112/13 unter dem AZ: 978.962247.4 beim Amtsgericht Fulda eingeleitet.
Am 06.02.2013 wurde unser Untersützer schriftlich von Herrn Gerichtsvollzieher Thomas Halsch, wohnhaft in 36039 Fulda, Prof.-Siegmund-Str. 3 Tel. 0661 – 67926324 Fax -25, informiert, dass er am 20.02.2013 zwischen 12:00 Uhr – 15:00 Uhr eine Pfändung durchführen will.
Gegen 12:30 Uhr kam Herr Thomas Halsch zu unserem Unterstützer und wurde freundlichst hereingebeten.
Er setzte sich auf einen für ihn reservierten Stuhl und wurde von allen Anwesenden begrüsst.
Herr Halsch wurde aufgefordert sich entsprechend auszuweisen und gab seinen für Ihn gültigen Ausweis zur Prüfung bereitwillig ab. Wir mussten feststellen, dass Herr Halsch mit einem Dienstausweis und nicht mit einem Amtsausweis ausgestattet wurde. Wenn jemand hochheitliche Aufgabe vornehmen will, ist ein Amtsausweis zwingend erforderlich. Da Herr Halsch seit 01.08.2012 durch die Änderung der Gerichtsvollzieherverordnung als freischaffender privater Unternehmer für die Firma Amtsgericht Fulda seine Arbeit verrichtet, hat er sich nachfolgender Straftaten schuldig gemacht:
Amtsanmaßung § 132 StGB:
sachliche Zuständigkeit von Vollstreckungsbeamten wurde aufgehoben – siehe §1, § 24 GVO vom 01.08.2012
Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen § 132a StGB:
wenn ein Finanzbeamter(in) kein Beamter mehr ist (§1 GVO), so ist er auch keine Amtsperson, welche zu hoheitlichem Handeln befugt ist – siehe § 11 StGB
Täuschung im Rechtsverkehr § 270 StGB:
Vorlage von falschen Dokumenten
Urkundenfälschung § 267 StGB:
Gebrauch von gefälschten Urkunden, der Versuch ist strafbar
Mittelbare Falschbeurkundung § 271StGB:
Verwendung von Entwürfen bzw. Abschriften mit Deklaration als Urkunde
Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen §276 StGB:
Vorlage von Dienstausweis mit Deklaration als Amtsausweis, dadurch Täuschung im Rechtsverkehr
Nötigung nach § 240 und § 241 Abs.2 StGB:
die Anmaßung als Amtsperson mit Drohung und Nötigung zur Erschleichung von Leistungen ist strafbar
Betrug § 263 StGB:
Verschaffung von Vermögensvorteil durch Vortäuschung falscher Tatsachen ist strafbar
Hochverrat gegen den Bund oder ein Land §81,82 StGB:
wer es unternimmt, die verfassungsgemäße Ordnung zu ändern, begeht Hochverrat
Weitere schwere Vorwürfe, die sich aus der Tatsache, dass der die Täter rechtlich grundgeschult ist sind, ergeben:
– vorsätzlicher Betrug
– vorsätzliche Täuschung
– vorsätzliche Amtsanmaßung
– vorsätzliche Urkundenfälschung § 267 StGB
– vorsätzliche Anleitung Straftaten § 130a i.V. §126 Abs.4 Satz 1 StGB
– Anleitung zur vorsätzliche Begünstigung § 257 Abs.1 StGB
– vorsätzliche Untergrabung der freiheitlich demokratischen Grundordnung §81 und §82 StGB
Daraus ist eine den Täter(in)n vorsätzliche Rechtsbeugung nach § 339 StGB in Betracht zu ziehen.
GV
Aufgrund dieser schweren Vorwürfe wurde der angebliche Gerichtsvollzieher gemäß § 127 StGB vorläufig von der freien Arbeits- und Interessengemeinschaft Volksaufklärung vorläufig festgenommen. Herr Halsch wurde ausführlich informiert und wir reichten und boten ihm belegte Brötchen und Kaffee an sowie konnte er über ein Festnetztelefon jederzeit telefonieren, da er sein Handy im Auto hat liegen lassen. Er nutzte die Möglichkeit des Telefons.
Herr Halsch bestätigte uns, dass er in keiner Weise von seimem Vorgesetzen Herr Dr. Liesching, Geschäftsführer der Firma Amtsgericht Fulda über die Änderungen der Gerichtsvollzieher-verordnung informiert wurde.
Wir forderten eine Polizeistreife über die Rufnummer 110 an und nach kurzer Zeit war ein Streifenwagen der POLIZEI des Polizeipräsidium Osthessen mit die drei Polizeibediensteten vor Ort.
Wir klärten in ruhige Atmosphäre den Sachverhalt ausführlich auf und die Polizeibediensteten nahmen die persönlichen Daten des angeblichen Gerichtsvollzieher Halsch auf.
Hier der Link zur aktuellen Gerichtsvollzieherverordnung vom 01.08.2012:
Es wurde jetzt Strafanzeige, Strafantrag und Strafverfolgungsantrag aus allen rechtlichen Gründen beim Polizeipräsidium Osthessen gegen nachfolgende Privatpersonen:
A)    Herr Thomas Halsch, tätig als Gerichtsvollzieher, Prof.-Siegmund-Str. 3, 36039 Fulda,
im Verfahren DR II 112/13
B)     Herr Jörg Liesching, tätig als CEO Geschäftsführer der Firma Amtsgericht Fulda,
Königstr. 38, 36037 Fulda im Verfahren DR II 112/13
C)     Herr Jörg Uwe Hahn, tätig als Der Minister der Justiz, für Integration und Europa und stellvertretende Ministerpräsident, der CEO Firma Hessisches Ministerium der Justiz, Luisenstraße 13, 65185 Wiesbaden
gestellt.

Botschaft an die Jugend

Propagandalügen mit gefälschten Bilden aus der NS-Zeit

09.10.19

Gibt es den "wissenschaftlichen Untergrund"?

Gibt es so etwas wirklich? Ich wäre über alle Hinweise für eine fundierte Recherche dankbar!


Frankreich: Asylbewerber sticht wahllos auf Menschen ein – ein Toter und neun Verletzte


Ein Asylbewerber hat am Samstagnachmittag in Villeurbanne bei Lyon wahllos auf Passanten eingestochen. Der Mann, der angeblich aus Afghanistan stammt, soll widersprüchliche Angaben zu seiner Herkunft und seinem Alter gemacht haben. Laut Staatsanwaltschaft hatte er zwei verschiedene Identitäten. Bei seinem Angriff, den er mit einem Messer und einem Grillspieß verübte, starb eine Person, neun weitere wurden zum Teil schwer verletzt.

Bei dem Toten soll es sich um einen 19-Jährigen namens Timothy handeln. Dieser habe eine Ausbildung zum Konditoren abgeschlossen und versuchte gerade, sich selbstständig zu machen, wie französische Medien berichten. Seine Familie beschreibt ihn als Menschen, der immer lächelte.

Il s'appelait Timothy, avait 19 ans, il a été tué à coups de couteau devant un arrêt de bus à Villeurbanne ce samedi. Portrait https://t.co/LYpM2MyFmNpic.twitter.com/i0GUJM0R1T— Le Parisien (@le_Parisien) 2. September 2019

Der mutmaßliche Attentäter soll 2018 in Frankreich unter dem besonderen Status "subsidiärer Schutz" Asyl gewährt worden sein. Wie der französische Nachrichtensender cnews den Staatsanwalt von Lyon, Nicolas Jacquet, zitiert, sei der mutmaßliche Angreifer mit mehreren Identitäten und drei Geburtsdaten behördlich in Erscheinung getreten. Jacquet erklärte außerdem, dass er die Tat "teilweise" gestand, angab, Muslim zu sein und "Stimmen gehört [zu haben], die ihm befahlen, zu töten, da Gott beleidigt wurde".

Er soll bereits 2009 nach Frankreich gekommen sein und sich zwischenzeitlich in Italien und Deutschland aufgehalten haben.

In den Vernehmungen soll er zusammenhanglos gesprochen und psychotische und paranoide Züge erkennen lassen haben. Jüngsten behördlichen Angaben zufolge ist der Mann psychisch gestört. Es wird nicht wegen eines terroristischen Akts ermittelt.

Wie Videoaufnahmen zeigen, stellten sich dem Angreifer am Bahnhof Laurent Bonnevay in Villeurbanne mehrere Männer entgegen, woraufhin er seine Waffen fallen ließ und sich vor einen Fahrstuhl hockte. Die Polizei hat den Mann anschließend verhaftet. Auch verletzte Personen sind in den Videos, die in sozialen Medien veröffentlicht wurden, zu sehen.

05.10.19

Greta um jeden "Preis"

Link im Bild

++Biomare-Skandal zeigt: Widerstand lohnt sich! Politischer Diskriminierung entschlossen entgegentreten!++


Wenn Gut- und Bessermenschen am Werk sind, dann kommt so etwas dabei heraus: Linksgrüne moralische Überhöhung und Ausgrenzung politisch Andersdenkender. Hersteller und deren Waren werden boykottiert und Existenzen politisch motiviert unter Druck gesetzt, wenn sie nicht der Gesinnung der Mainstream-Hypermoralisten entsprechen. So wie auch beim Biomare-Skandal gegen den AfD-Funktionär der Spreewälder Hirsemühle.

Ein Gutes hat der Skandal wenigstens gezeigt: Es lohnt sich den Mund aufzumachen und Missstände nicht einfach tatenlos hinzunehmen. Auch die sozialen Medien sind hierbei ein hilfreiches Instrument: Ein „Tweet“ des AfD-Abgeordneten Marc Bernhard wurde vom Handelsblatt aufgegriffen, das es sich natürlich nicht verkneifen konnte seinen Einspruch als „herumätzen“ zu diskreditieren: „Ein Laden der Biokette Biomare befindet sich im ehemaligen jüdischen Kaufhaus Joske. Fühle mich gerade in dunkle Zeiten unserer Geschichte zurückversetzt“, so ein Teil seines Kommentars.

Dieser Skandal ist mehrfach schädlich: Er schadet dem politischen Diskurs und der freiheitlichen Ordnung in unserem Land. Er ist aber auch im ökologischen Sinne ein Eigentor, denn wenn ein regionaler Produzent boykottiert wird, muss zwangsläufig mehr Ware aus dem Ausland importiert werden. Mehr Vernunft und Toleranz, statt Hypermoral und Gesinnungsterror!